„Es ist Weniges so riskant, wie Mut in der Politik zu haben“

Knapp 7 Wochen vor der Landtagswahl widmete sich der DiensTalk einer Analyse der Gemeinderatswahl und wagte einen Ausblick auf die alles entscheidende Frage: Wie werden die Steirerinnen und Steirer die Reformpartnerschaft bewerten? Im Hause der Steirischen Volkspartei konnte der Landesgeschäftsführer Detlev Eisel-Eiselsberg den Chefredakteur der Steirerkrone, Christoph Biró und das Mitglied der Chefredaktion der Kleinen Zeitung, Mag. Dr. Ernst Sittinger begrüßen.

Am Anfang der Diskussion stand eine Publikumsfrage: Mehr als 85% des Publikums sehen den Reformkurs durch das Ergebnis der Gemeinderatswahlen als gestärkt. Dieser Auffassung ist auch Christoph Biró: „Die Wählerinnen und Wähler haben die Leistung der Reformpartnerschaft honoriert.“ Anderer Meinung ist Ernst Sittinger, der meinte, wenn ein Bedürfnis der Wähler bestehe, die Reformpartnerschaft abzustrafen, dann würde man dies bei der Landtagswahl tun. „Die Gemeinderatswahl wird in ihrer Bedeutung überschätzt, ob die Menschen den Reformkurs honorieren“, so Sittinger. Es ist für ihn auch klar, dass es zu keinem Duell bei der Landtagswahl zwischen SPÖ und ÖVP kommen wird. Das gebe den kleineren Parteien etwas Raum und sie könnten in Summe etwas zulegen. Die Neos werden für Sittinger überschätzt, weil sie durch polarisierende Aussagen in den Medien überrepräsentiert werden. Für Biró war Hermann Schützenhöfer auch schon aufgrund der Gemeindestrukturreform federführend in der Reformpartnerschaft: „Hermann Schützenhöfer hat die härtere „Hockn“ gehabt.“ Die ÖVP überzeuge durch ein starkes Team. „Ich traue der Person Hermann Schützenhöfer viel zu, er hat ganz sicher das bessere Team. Die geschlossene ÖVP hat auch auf Bundesebene mit Kurz, Schelling und Mitterlehner das bessere Angebot“, sagte Biró.

Für Ernst Sittinger habe die Vergangenheit gezeigt, dass Regierungen, die unpopuläre Reformen umsetzen, abgewählt werden. Es wäre für ihn „against all odds“ wenn man mit so einem Kurs einen großen Zuspruch erhalten würde. „Es ist Weniges so riskant, wie Mut in der Politik zu haben“, so Sittinger. Optimistischer zeigte sich Christoph Biró: „Ich weiß es nicht, ob der Wähler das honorieren wird. Die Geschichte zeigt das Gegenteil. Aber ich hoffe, dass es honoriert wird.“